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Bürgerfunk
- "Tag der Bundeswehr" 2016 in Bonn
von Uwe Schierhorn
Im Rahmen des NRW- Bürgerfunks und unterstützt vom Medientrainer LoCom Bonn http://www.locomnet.de/ entstand die Sendung „Tag der Bundeswehr 2016 in Bonn“ mit überregionaler bzw. NRW- Sende- Relevanz (Bonn war einziger Bundeswehr-Ort in ganz NRW), die am Montag, den 4.7., ab 21:05 Uhr im privaten lokalen Radio Bonn-Rhein-Sieg (BN/SU) zu hören war.
Dazu wurden am 11.06.2016 ("Tag der Bundeswehr") interviews mit Besuchern und Bundeswehr-Angehörigen auf dem Bonner Markt durchgeführt, sowie von uns kommentiert.
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DFG-VK fordert Sigmar Gabriels Rücktritt wegen Beihilfe zu Mord durch Waffenexport“
von DFG-VK Bundesvrband
++ Verdoppelung der Rüstungsexportgenehmigungen von 2014 auf 2015 ++
++ DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin bezichtigt Wirtschaftsminister Gabriel der „sachlich falschen und damit schlichtweg verlogenen“ Darstellung von Widerrufsmöglichkeiten bei Panzerexporten nach Katar ++
++ Grässlin fordert für den Bundesverband der DFG-VK Gabriels Rücktritt wegen der „Beihilfe zu Mord“ durch Rüstungsexportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete ++
Medien meldeten vorab zu dem am Mittwoch erscheinenden Rüstungsexportbericht 2015 eine Verdoppelung des Volumens der Einzelausfuhrgenehmigungen deutscher Rüstungsexporte von 3,97 Mrd. (2014) auf 7,86 Milliarden Euro (2015). Erneut wurden mit Genehmigung des verantwortlichen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel Kriegswaffen und Rüstungsgüter in zahlreiche menschenrechtsverletzende Empfängerländer geliefert, selbst an Diktaturen. Jüngst verteidigte der Sozialdemokrat Gabriel die neuerlichen massiven Rüstungsexport-Steigerungen und verwies auf vermeintlich umzusetzende Entscheidungen der Vorgängerregierung.
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Brexit muss Weckruf für Europa sein
Grundlegender Wandel zu demokratischem und sozialem Europa nötig
eine Erklärung des Europäischen Attac-Netzwerks/
Die britische Entscheidung für den EU-Austritt sollte ein Weckruf für die führenden Politikerinnen und Politiker Europas sein. Wir haben genug davon, von nicht gewählten Institutionen regiert zu werden, die im Interesse von Konzernen statt der Allgemeinheit handeln. Wir sind es leid, dass das Leben der Menschen in Europa vom Willen der Finanzmärkte diktiert wird.
Das Versäumnis der EU-Institutionen, den demokratischen Forderungen der Menschen in Europa nachzukommen, hat eine in der Geschichte der EU beispiellose Krise ausgelöst. Wenn sich die EU nicht grundlegend und schnell ändert, wird sie zerfallen.
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Appell kirchlicher Würdenträger aus Syrien
Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Syrien und die Syrer sind unverzüglich aufzuheben
2011 hat die Europäische Union beschlossen, Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zu verhängen. Die EU stellte sie als „Sanktionen gegen Persönlichkeiten des Regimes“ dar. Tatsächlich verhängte sie gegen das ganze Land ein Öl-Embargo, eine Blockade jeglicher Finanztransaktionen und ein Handelsverbot für sehr viele Güter und Produkte. Diese Maßnahmen sind immer noch in Kraft.
Dagegen wurde 2012 aufgrund einer schwer verständlichen Entscheidung das Öl-Embargo für die Regionen aufgehoben, die die bewaffnete und dschihadistische Opposition kontrolliert. Dadurch soll offenkundig den sogenannten „revolutionären Kräften und der Opposition“ wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.
In diesen 5 Jahren haben die Sanktionen gegen Syrien dazu beigetragen, die syrische Gesellschaft zu zerstören: Sie lieferten sie dem Hunger, Epidemien und Elend aus und arbeiten somit den Milizen von Integralisten und Terroristen, die heute auch in Europa zuschlagen, in die Hand. Die Sanktionen vergrößern die Schäden durch den Krieg, der bereits zu 250.000 Toten, 6 Millionen intern Vertriebenen und 4 Millionen Flüchtlingen geführt hat.
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- Kategorie: Meinungen
Eine Zukunft für Europa – nicht ohne Russland
von IALANA
Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion
Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel Deutschland die Sowjetunion. Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion fielen dem Verteidigungskampf gegen Deutschland und den systematischen Vernichtungsaktionen von SS und Wehrmacht zum Opfer. Der Krieg endete mit der Eroberung Berlins durch die Rote Armee. Nicht nur der gesamte europäische Teil der Sowjetunion, auch Deutschland war nahezu völlig zerstört. Die Lehren aus diesem Krieg wurden nach 1945 in Europa nicht in ausreichendem Maße gezogen. Der kalte Krieg spaltete Europa in Ost und West. Erst Jahrzehnte später führte die Entspannungspolitik zu Beziehungen der Annäherung und des Dialogs. Die infolge des II. Weltkriegs entstandenen Grenzen wurden verbindlich festgeschrieben. 1990 nach der deutschen Wiedervereinigung wurde das Ende des Ost – West – Konflikts in der „Charta von Paris für ein neues Europa“ feierlich beschworen.
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- Kategorie: Aktuelles
Israel:
Erneut zwei Kriegsdienstverweigerinnen in Haft
Tair Kaminer zum sechsten Mal, Omri Baranes zum dritten Mal verurteilt
von Connection e.V.
Gestern wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer bereits zum sechsten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt. Seit Januar 2016 summiert sich somit ihre Haftstrafe auf insgesamt 170 Tage. Bereits vergangenen Donnerstag war die Kriegsdienstverweigerin Omri Baranes zu einer dritten Haftstrafe verurteilt worden, womit sich ihre Haft auf 67 Tage summiert. Connection e.V. protestierte heute bei der israelischen Regierung und der israelischen Botschaft in Berlin gegen die Verletzung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung und forderte die unverzügliche Freilassung der beiden Kriegsdienstverweigerinnen.
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- Kategorie: Palästina-Israel
Die IMI-Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten.
Die rasante Aufrüstung der NATO-Ostflanke ist das wohl sichtbarste Zeichen dafür, dass das westliche Militärbündnis in eine neue Phase eingetreten ist. Doch nicht nur dort hat die NATO damit begonnen, sich deutlich aggressiver aufzustellen, wie in der Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ beschrieben wird. Sie wird zusammen von der DFG-VK und der IMI herausgegeben und kann in Print zum Preis von 4 Euro (gebunden, 76S. zzgl. Porto) unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bestellt werden (ab 10 Ex. 3,50 zzgl. Porto).
Wie immer ist die 76-seitige Broschüre auch vollständig im Internet abrufbar:
www.imi-online.de/download/NATO-Broschuere2016-Webversion.pdf
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- Kategorie: Info-Blätter und Broschüren
Rotes Kreuz streitet mit Friedensaktivisten
von DFG-VK
In der Auseinandersetzung um die immer enger werdende „Zivil-Militärische-Zusammenarbeit“ der Bundeswehr mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) hat die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) jetzt mit einer neuen Aktionswebsite – www.bleibt-zivil.de – nachgelegt. Eine erste Website der Friedensaktivisten hatte das DRK verboten.
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- Kategorie: Aktuelles
5000 Menschen protestierten in Ramstein - Drohnenkrieg ist Mord.
Wir kommen wieder!
von Aktionsbüro Ramstein-Kampagne
Es war die größte Protestaktion gegen Drohneneinsätze, es waren die größten Aktionen der Aufklärung und Information in der Geschichte des jahrzehntelangen Protestes gegen die Militärbasis der USA in Ramstein. Wir haben die Stimmung in der Region zugunsten von Frieden verändert. Das ist das Resümee der vielfältigen Aktivitäten in Ramstein vom 09. bis 12.06.2016. Die Aktionen waren jung. Gleichzeitig war es toll, auch viele langjährige AktivistInnen wieder zu treffen.
5.000 Menschen bildeten bei strömenden Regen eine (fast) geschlossenen Menschenkette durch die Ortschaften um die Air Base Ramstein und der abschließenden Kundgebung am Kreisel vor den Toren der Base. Hand in Hand standen die Menschen an der mehr als 10 Kilometer langen Menschenkette, die bis auf kleine Lücken überall realisiert wurde. Der Dauerregen verhinderte eine noch größere Beteiligung. Die Abschlussmanifestation am Kreisel vor der Air Base brachte den ganzen Optimismus, das Bunte, das Vielfältige und Kreative der 5.000 Teilnehmenden zum Ausdruck. Hier wurde die Kraft dieser neuen Bewegung eindrucksvoll sichtbar. Dieser Optimismus und das Engagement der vielen werden weiterwirken. Das Mitwirken von Oskar Lafontaine und Tabea Rößner (MdB Bündnis 90/ Die Grünen) unterstrich die politische Bedeutung dieser Aktionen.
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- Kategorie: Aktuelles
Atom - Leschs Kosmos: Albtraum Atombombe - 70 Jahre und kein Ende?
von Dieter Riebe
Das Militär kann die Menschheit ausrotten, weil sie Massenvernichtungs-Waffensysteme vorhält, die die Menschheit vollkommen vernichten können. Atomraketen fliegen mit einer Geschwindigkeit von über 20.000 km/h und überqueren innerhalb einer halben Stunde ganze Kontinente. Die Entscheidungsfrist auf einen möglichen Angriff zu reagieren wird umso kürzer, je näher die Atomraketen an den Grenzen des jeweiligen potentiellen Gegners stationiert werden. Die Nato rückt unverdrossen immer näher an die Russische Grenze um ihre Waffensysteme dort stationieren zu können. Russland fühlt sich zu recht immer mehr bedroht. Wenn man nur noch 2-3 Minuten Zeit hat, um fest zu stellen, ob eine Atomrakete anfliegt oder nicht, muss man einfach nervös werden und wir BürgerInnen sollten es mit Ihnen. Die symbolische Untergangsuhr wurde 2 Minuten vorgestellt, auf 3 Minuten vor 12:00 Uhr. Wir wissen alle um die Gefahr! Wir sollten alle etwas dagegen tun, weil unser Leben und das unserer Kinder davon abhängt. Ich will mich nicht nur auf das vergängliche Glück verlassen müssen.
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Auch die Linksjugend [solid] Bonn protestiert gegen den "Tag der Bundeswehr"
von Sören Becker
![Flashmob der Linksjugend [solid] Bonn am "Tage der Bundewehr" 2016](/images/stories/veranstaltungen/Kein_Tag_der_Bundeswehr/11.-Juni-2016-Flash-Mob.jpg)
Wir sind von der Linksjugend [solid] Bonn und haben mit unserer kleinen Flashmob-Aktion, bei der wir als Opfer auf der Straße liegen, hier effektiv deutlich gemacht was die Konsequenzen der neuen deutschen Militärpolitik sind. Die Bundeswehr hat hier zugegebenermaßen ein ganz tolles Fest organisiert, aber es handelt sich um eine dünn verhüllte Werbeveranstaltung. Alle Gäste die hier sind, sind nur interessant weil es sich um potentielle Rekruten handelt. Die Bundeswehr macht sich diese Mühe nicht weil sie so menschenfreundlich ist, sondern weil sie sich dank ausgesetzter Wehrpflicht um Nachschub für den nächsten Auslandseinsatz bemühen muss. Ihr seid für die Generäle und Offiziere nicht als Menschen interessant sondern als Kanonenfutter.
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- Kategorie: Meinungen
Tag der Bundeswehr - Fluchtursache "Militärische Intervention"
von IPPNW
Anlässlich des morgigen "Tages der Bundeswehr" warnt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW vor der steigenden Zahl von Auslandseinsätzen und einer Steigerung der Militärausgaben. Deutschland verschärft als weltweit viertgrößter Exporteur von Rüstungsgütern auch in Krisengebiete die Gewalt gegen Menschen in diesen Regionen. Diese Exporte tragen zusammen mit einer unzureichenden Ausstattung des zivilen Friedensdienstes sowie einer mangelnden Nutzung von Instrumenten ziviler Konfliktbearbeitung dazu bei, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen. Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, die Milliarden für Aufrüstung und Aufstockung der Bundeswehr in den Ausbau der zivilen Konfliktbearbeitung zu verlagern. Der deutsche OSZE-Vorsitz biete die Chance, die OSZE als Organisation mit friedenspolitischem Potenzial in diesem Sinne zu stärken.
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Kein Drohnenkrieg – Stoppt Ramstein!
Kommt und macht mit bei der Menschenkette am 11. Juno 2016!
Ramstein steht für die Politik von Interventionen und Krieg, von Überwachung und Militarismus. Von Ramstein gehen durch die weltweiten Drohneneinsätze tagtäglich Tod, Leid, Terror und Verderben aus. Drohnenkrieg ist Serienmord.
Als erstes muss die Drohnenrelaisstation geschlossen werden, wenn Frieden und Abrüstung weltweit eine Chance bekommen sollen. Unser großes Ziel ist die Airbase zu schließen. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Truppenstationierungsvertrag zu kündigen. Das geschieht nicht von allein. Die Bundesregierung ist nicht bereit, den Friedensintentionen des Grundgesetzes Folge zu leisten.
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Gegen die Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit - Solidarität mit Jürgen Grässlin!
Sie haben das Buch „Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ verfasst und darin auszugsweise in Zitaten und partiellen Auszügen aus Dokumenten auf mögliche Straftaten von Vertretern des Waffenproduzenten und -exporteurs Heckler & Koch (H&K) in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Bundesausfuhramt (Bafa) hingewiesen.
Gegen die drei AutorInnen ermittelt gegenwärtig die Staatsanwaltschaft München wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß Paragraf 353d Strafgesetzbuch – gemeint ist die verbotene Veröffentlichung amtlicher Schriftstücke. Der Straftatbestand sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. Geprüft wird, ob noch andere Straftatbestände in Betracht kommen.
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- Kategorie: Aktuelles
Broschüre für BankkundInnen über Rüstungsgeschäfte ihrer Finanzinstitute
von Facing Finance und Urgewalt
- Vor allem Großbanken finanzieren Rüstungsfirmen
- Bankrichtlinien schließen Rüstungsfinanzierung oft nicht umfassend aus
- Über Investmentfonds sind auch SparerInnen an Waffenfirmen beteiligt
Mit ihrer 44seitigen Broschüre über die Studie „Die Waffen meiner Bank“ legen die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald Recherchen zu den deutschen Geldgebern relevanter Rüstungshersteller vor. Untersucht wurden deutsche Banken und ihre Finanzbeziehungen der letzten drei Jahre zu wichtigen globalen und nationalen Rüstungsfirmen. Auch vergleicht die Broschüre die Bankenrichtlinien für den Rüstungssektor und analysiert Waffeninvestitionen der gängigsten Fonds deutscher Sparer/innen.
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- Kategorie: Info-Blätter und Broschüren
Überwältigendes Votum für den Abzug und Verbot von Atomwaffen
von Roland Blach und Angelika Wilmen
Forsa-Umfrage
Friedensorganisationen erhöhen Druck auf Politik mit neuer Kampagne „Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt“
Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen, wie es für das Jahr 2020 geplant ist.
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- Kategorie: Aktuelles