Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

gerne komme ich Ihrer Bitte nach, Ihnen meine Beweggründe für mein Nein bei der Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan im Deutschen Bundestag darstellen.

Ich habe am 28. Januar 2011 mit Nein gestimmt, da der von der Bundesregierung vorgelegte Antrag vor allem Dingen zwei Dinge nicht erfüllt hat: Die Festlegung eines konkreten Abzugstermins mit aktiver Rolle Deutschlands sowie die hinreichende Berücksichtigung ziviler Wiederaufbaumaßnahmen.

Deutschland muss eine aktive Rolle beim Abzug der Soldaten aus Afghanistan spielen. Meines Erachtens müssen wir zusammen mit unseren afghanischen und internationalen Partnern einen schrittweisen Abzug der ISAF-Truppen zu einem konkret festgelegten, zeitnahen Zeitpunkt beginnen. Einen sofortigen, einseitigen Beginn des Abzugs durch Deutschland halte ich hingegen in vielerlei Hinsicht für kontraproduktiv.

Bis zur vollständigen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Behörden gilt es das militärische Engagement rasch zurückzufahren und den Schwerpunkt des deutschen und internationalen Engagements endlich auf den Wiederaufbau des Landes, die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans und eine nachhaltige politische Regelung des Konfliktes zu legen. Hierzu gehören für mich insbesondere der Aufbau einer unabhängigen Justiz, einer rechtstaatlichen Polizei, der Kampf gegen Korruption, der Ausbau von Gesundheits- und Bildungswesen sowie die Förderung der Zivilgesellschaft.

Meine Haltung habe ich ausführlich auch in einem Interview mit dem Nordwestradio begründet, das unter folgenden Link abrufbar ist: www. radiobremen.de

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carsten Sieling


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