Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr


Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

vielen Dank für Ihr Schreiben zur Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan vom 21. Februar dieses Jahres.

Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2011 der Verlängerung des ISAF-Mandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr mit breiter Mehrheit zugestimmt. Die Mandatsverlängerung ist die Voraussetzung dafür, die bisher erzielten Fortschritte beim Wiederaufbau und der Stabilisierung des Landes konsolidieren sowie die Afghanen in die Lage versetzen zu können, ab 2014 die Sicherheitsverantwortung federführend wahrzunehmen. Die Gründe für meine Zustimmung zur Mandatsverlängerung nenne ich Ihnen nachfolgend gerne:

Der ISAF-Einsatz wurde am 20.12.2001 einstimmig als Reaktion auf die Anschläge des
September beschlossen. Er erfolgt auf der Grundlage eines bis heute zwölfmal vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Mandats sowie auf Einladung der afghanischen Regierung. An ihm beteiligen sich derzeit 46 Nationen, darunter zahlreiche Nicht-Nato-Staaten. Der ISAF-Einsatz befindet sich somit in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und wird getragen vom Willen der internationalen Gemeinschaft.

Neben der Verlängerung des ISAF-Mandats hat die christlich-liberale Bundesregierung die jährlichen Mittel für den zivilen Wiederaufbau seit 2010 von 220 Mio. auf 430 Mio. Euro erhöht und investiert gezielt in eine "Entwicklungsoffensive" für Nord-Afghanistan. Deutschland ist mit der Aufstockung der zivilen Mittel in Afghanistan zum größten europäischen Geber geworden und ist nach Japan und den USA der drittgrößte Geber weltweit.

Im Mittelpunkt der neuen Afghanistan-Strategie der internationalen Gemeinschaft stehen der Schutz der Zivilbevölkerung und der Wiederaufbau des Landes. Die verstärkte Betonung des zivilen Aufbaus hat bereits zu konkreten Ergebnissen geführt:

Die Kindersterblichkeit ist von 250 pro 1.000 Lebendgeburten auf 161 zurückgegangen; die Zahl der Kinderheiraten ist um weit über 60 Prozent gesunken; während 2001 kein einziges Mädchen zur Schule gehen konnte, liegt der Anteil der Mädchen in den Grundschulen heute bei knapp 40 Prozent; 85.000 Haushalte haben eine bessere Trinkwasserversorgung erhalten; 117 Kilometer Straßen sind repariert oder neu gebaut worden.

Sie sehen: Die beim Wiederaufbau erzielten Fortschritte kommen unmittelbar der afghanischen Bevölkerung zugute.

Das Mandat ist mit einer klaren zeitlichen Perspektive verknüpft. Es besteht weiterhin Anlass zur Zuversicht, dass die Präsenz der Bundeswehr ab Ende dieses Jahres reduziert werden kann, soweit die Lage vor Ort dies erlaubt.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller


© Stefan Müller/ Kurt Fuchs