Betreff: Antwort Postkartenaktion

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

vielen Dank für Ihre Postkarte, eingegangen am 21.02.2011, mit der Sie mich zu einer Stellungnahme zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auffordern.

Vor dem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft bestand in Afghanistan eine durch die Taliban errichtete Schreckensherrschaft, in der auch fundamentalste Menschenrechte missachtet wurden. Darüber hinaus war Afghanistan ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Dieses ist im unmittelbaren Interesse der deutschen Sicherheitspolitik, da auch die Bundesrepublik vom internationalen Terrorismus bedroht ist, wie aktuelle Beispiele immer wieder zeigen. Das übergreifende Ziel des Einsatzes ist es, die afghanischen Behörden in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Das stärkt auch unsere Sicherheit in Deutschland.

Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich auf folgende Weise in Afghanistan:

Die International Security Assistance Force (ISAF) ist eine durch den UN-Sicherheitsrat mandatierte Mission unter Führung der NATO aufgrund der Ursprungsresolution 1386. Ziel der Mission ist die Unterstützung der afghanischen Regierung bei der Schaffung eines sicheren Umfeldes und leistungsfähiger Sicherheitsorgane für den Wiederaufbau Afghanistans. Aktuell befindet sich im Mandat eine konkrete Abzugsperspektive. Wenn es die Lage vor Ort erlaubt, kann mit einer schrittweisen Rückführung der Militärpräsenz Ende 2011 begonnen werden. Bis zum Jahr 2014 soll die Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände übergehen.

Dem Einsatz der deutschen Streitkräfte liegt das Prinzip der „Vernetzten Sicherheit“ zugrunde. Dieser Ansatz sieht eine multilateral angelegte, ressortübergreifende Zusammenarbeit vor. Sicherheitspolitik ist weder rein national definiert, noch beschränkt sie sich ausschließlich auf politische oder militärische Instrumente. Deshalb wollen wir nicht nur militärische, polizeiliche und nachrichtendienstliche, sondern auch gesellschaftliche, ökonomische und kulturelle Faktoren in einem multinationalen Konzept wirksam aufeinander abstimmen.

Unsere Bemühungen stützen sich auf die Verantwortlichkeit der afghanischen Stellen. Die Ausbildung der afghanischen Militär- und Sicherheitskräfte hat deswegen für uns eine hohe Priorität. Als Folge tragen die afghanischen Sicherheitskräfte mittlerweile in großem Maße selbst zur Herstellung der Sicherheit in ihrem Land bei und beteiligen sich an gemeinsamen Operationen mit ISAF und OEF, um diesen zunehmend ein „afghanisches Gesicht“ geben.

Natürlich bedauere auch ich persönlich, dass wir immer wieder Rückschläge und den Tod deutscher Soldaten hinnehmen müssen. Die Bundesregierung ist Mitinitiator der Europäischen Polizeimission EUPOL, damit der Aufbau der nationalen Polizei in Afghanistan weiter voranschreitet. Niemand verkennt, dass die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit durch die Verabschiedung der Verfassung und verschiedener Gesetze auf ein in Afghanistan bisher nicht gekanntes Niveau gehoben wurden. In der Verfassung werden z.B. Frauen und Männer gleichgestellt, die wichtigsten internationalen Menschenrechtsabkommen haben Verfassungsrang und traditionelle Formen der Unterdrückung sind verboten worden.

Auch in der Drogenbekämpfung unterstützt die Bundesregierung die afghanische Regierung und die Partner der internationalen Gemeinschaft. Diese können seit der Londoner Konferenz 2006 auf eine detaillierte Drogenbekämpfungsstrategie zurückgreifen. Die Bekämpfung erfordert ein langfristig angelegtes und umfassendes Vorgehen, dass nur erfolgreich sein kann, wenn wirtschaftliche Alternativen zum Drogenanbau geschaffen werden. Der aktuelle Drogenbericht der UN zu Afghanistan zeigt eine positive Tendenz auf.

Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte in Frage zu stellen. Das sieht auch die Mehrheit der afghanischen Bevölkerung so.

Natürlich ist unser Einsatz immer mit Risiken verbunden. Dies haben die Gefechte, bei denen Bundeswehrsoldaten gefallen sind, leider auf tragische Weise bestätigt. Aber wir halten an unserer Grundüberzeugung fest, dass der Einsatz in Afghanistan notwendig ist, weil das der Sicherheit in Europa dient und wir mit unseren Bündnispartnern eine ständige Aktualisierung der Aufbaustrategie vornehmen. Unser Vorgehen und unser Konzept für Afghanistan ist das Ergebnis langfristig angelegter außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Michalk


© Maria Michalk/ Laurence Chaperon