Unser Ziel ist der Frieden. Unsere Heimat ist die Erde. Unsere Religion ist die Liebe.
Angriffskrieger lassen sich straffrei stellen
von Martin Singe
Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt. Völkerrechtswidrig waren u.a. die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Heute sind die Beteiligung am Syrienkrieg, ebenso wie die Beteiligung der Bundesregierung an den von Ramstein aus gesteuerten Drohnenmorden der USA völkerrechtswidrig. Die standardisierte Antwort des Generalbundesanwaltes auf Strafanzeigen lautete stets: Im Strafgesetzbuch (StGB § 80) sei nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges, nicht die Führung eines solchen unter Strafe gestellt. Das stimmt formal, aber nicht inhaltlich. In der Bundesdrucksache V/2860 zum Strafrechtsänderungsgesetz von 1968 hieß es: „Paragraph 80 umfasst nicht nur, wie der Wortlaut etwa annehmen lassen könnte, den Fall der Vorbereitung eines Angriffskrieges, sondern erst recht den der Auslösung eines solchen Krieges.“
Weiterlesen: http://www.grundrechtekomitee
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Die Lebenslüge der Bundesrepublik
von Franz Alt
Kriege können nur mit Hilfe von Waffen geführt werden. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt und zwar schon seit Jahrzehnten
Die meisten Deutschen sind entsetzt und erschüttert über die menschliche, militärische und politische Tragödie in Syrien. Wie viele von uns fragen sich aber, welchen Anteil Deutschland selbst an diesem Leid und Krieg hat?
Unsere Regierung tritt weltweit für Menschenrechte ein, sorgt aber durch ihre lockere Waffenexport-Politik mit dafür, dass Menschenrechte brutal verletzt werden. Deutschland stöhnt, wenn binnen eines Jahres eine Million Flüchtlinge ins Land kommen, doch sie fliehen meist aus Ländern, in denen auch mit deutschen Waffen Krieg geführt wird. Deutsche Waffen landen auch beim IS und sie werden auch in ganz Syrien und im Irak eingesetzt.
Weiterlesen: bei Heise.de
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Bürgerfunk -
Friedensreferenten in schwieriger Mission
Friedensreferenten sollen unter anderem an Schulen die Friedensbildung unterstützen und friedliche Mittel als Lösung für weltweite Konflikte vorstellen, aber sie erhalten kaum Gelegenheit dazu: Uwe Werner Schierhorn aus Wesseling und Dieter Riebe über ihre Erfahrungen.
Autorin: Martina Bernhardt
Link: www.medien-tube.de/audio/Friedensreferenten-in-schwieriger-Mission
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Deutschen Soldaten wurden auf einen langen Einsatz in Mali eingestimmt
von Dirk A. Hiller
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die deutschen Soldaten auf einen langen Einsatz in Mali eingestimmt. Man könnte auch sagen: "Kämpfen, Töten und Sterben für Gold, Uran und Öl!“ Der Grund warum wir in Mali Krieg führen wird den Soldaten natürlich nicht erzählt. Es geht hier um rein wirtschaftliche Interessen. In Mali erleben wir derzeit eine Situation, die der Westen seit Jahrzehnten zu verantworten hat, allen voran Frankreich. Die afrikanische Länder, vormals alles Kolonien des „Westen“, sind heute wie damals, die Selbstbedienungsläden der amerikanischen und europäischen Großkonzerne und Banken.
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Krieg ohne Ende
von Jens Berger (Nachdenkseiten)
„Der Westen gibt sich gern als Moralinstanz für die gesamte Welt: Freiheit und Demokratie gebe es hier und schütze man überall. Vergessen werden dabei oft all die Völkerrechts- und Menschheitsverbrechen, denen er sich schuldig machte und stets aufs Neue macht: Die unheilvollen und überdies illegalen Kriege etwa, mit denen er die Welt seit Jahren überzieht. Die Tatsache, dass diese vermeintlich gerechten Kriege bereits jetzt hundertfach mehr Tote gefordert haben als alle Terroranschläge gegen „unsere“ Länder zusammen. Und auch die systematische Vernichtung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen durch den Einsatz von Uranmunition im Irak und nun auch in Syrien. Überhaupt scheint kaum bekannt zu sein, dass die großen Tragödien des Krieges in aller Regel noch Jahre und Jahrzehnte nach Kriegsende zu beobachten sind.“ (Zitat: Jens Berger, Nachdenkseiten.) Zu diesen ist auf den „Nachdenkseiten“ ein lesenswertes Interview von Jens Wernicke mit dem Schweizer Buch- und Filmautor Peter Jaeggi erschienen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=36154
In diesem Zusammenhang empfehle ich die Unterstützung des Appells der Internationalen Koalition zu Ächtung der Uranwaffen (ICBUW Deutschland): http://www.uranmunition.org/
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Aktionen-Lokal - Die Bundeswehr in der Kreuzkirche Bonn am 6.12.2016
Einige wenige Bonner Bürgerinnen und Bürger die sich für den Frieden einsetzen haben gegen das Adventkonzert der Bundeswehr in der Kreuzkirche Bonn protestiert. Die Gemeinde der Kreuzkirche wurde aufgefordert sich für den Frieden einzusetzten und nicht die Propaganda der Bundeswehr zu unterstützen. Die Bundeswehr hat in Kirchen nichts zu suchen.
Eine kurzer Eindruck unseres Protest zeigt das Video das von Frans Valenta aufgenommen und geschnitten wurde. Vielen Dank!
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Kriege - Illegale Kriege – Vortrag von Daniele Ganser (Dresden, 01.11.2016)
von Kla-TV
Der Vortrag bei Kla-TV: www.kla.tv/9368
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Nein, zu den Militär-Adventskonzerten in Kirchen!
von Dieter Riebe
Kein Militär-Adventskonzert in der Kreuzkirche Bonn!
Wir protestieren am Montag, den 5.12.2016 um 18:30 Uhr vor der Kreuzkirche in Bonn, Am Neutor Ecke Kaiserplatz, gegen das Militär-Adventskonzert.
Wir rufen Euch auf, kommt zahlreich und protestiert mit. Es wird Zeit den christlichen Gemeinden, die Soldaten in ihrer Kirche Musikveranstaltungen durchführen lassen, zu zeigen, dass dies nicht zur christlichen Weihnachts-Botschaft passt.
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Krieg darf kein Mittel der Politik sein!
NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien
Berlin. – Aktivist*innen der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ haben am 10.11.2016 mit einem 100qm-Banner vor dem Bundestag gegen die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien protestiert. „Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg kann heute kein Mittel der Politik mehr sein, weil Kriege nicht mehr gewonnen werden können“, erklärte Kampagnensprecher Berthold Keunecke, Vorsitzender des Internationalen Versöhnungsbunds Deutscher Zweig, bei der Kundgebung. Stattdessen fordert die Kampagne, mehr Ressourcen und Raum für die Entwicklung ziviler Lösungen bereitzustellen.
Mit einem 14 Meter langen und 7 Meter breiten Banner mit gelbem Pfeil auf rotem Untergrund machten die Friedensaktivist*innen auf ihre Forderungen aufmerksam: NEIN zum Bundeswehrmandat, JA zu zivilen Lösungen. Die Forderungen nach zivilen Alternativen für den Krieg sollten so symbolisch in das Parlament getragen werden. Sie spielen in der Debatte um den Syrienkrieg bisher nur eine untergeordnete Rolle.
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Deutschland soll sich für ein weltweites Atomwaffen-Verbot einsetzen
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms (Bremen), hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der für die nächsten Tage in der UN-Generalversammlung vorgesehenen Abstimmung über die Einberufung einer „Konferenz zur Aushandlung eines rechtsverbindlichen Instruments zum Verbot von Atomwaffen“ zuzustimmen und so ein deutliches Signal für eine atomare Abrüstung zu geben.
„Es wäre eine gute Gelegenheit, deutlich zu machen, dass das immer wieder in Bundestagsbeschlüssen, Bundestagsreden und auch im aktuellen Weißbuch formulierte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt wirklich ernst gemeint ist“, betont Renke Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist.
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„Die Bundeswehr verkommt zum zentralen militärischen Akteur einer transatlantischen Weltpolizei“
Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Sie verteidigt unser aller Freiheit am Hindukusch. Kämpft weltweit tapfer gegen Terroristen. Verhindert Kriege. Baut Brunnen. Hilft Hungernden und Leidenden. Und, ja, sorgt sogar dafür, dass wir Bananen im Supermarkt haben. Das wäre ohne sie und also ohne Militär kaum mehr möglich, weswegen sie immer weiter modernisiert und transformiert werden muss. Glauben Sie nicht? Halten Sie für Propaganda? Jens Wernicke auch. Daher sprach er für die NachDenkSeiten mit Florian Kling, dem Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einer Vereinigung kritischer Staatsbürger in Uniform, über aktuelle Entwicklungen bei der Bundeswehr, denen dringend Einhalt geboten gehört.
Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=35511
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Propaganda - Der Syrienkrieg wurde von US-Strategen geplant 2016-09
von Daniel Ganser
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IMI-Studie - Ägyptens Diktatur 2016-10
Ägyptens Diktatur - Deutschlands Partner im Kampf gegen Terrorismus und Migration
http://imi-online.de/download/IMI-Studie2016-10-Egypt-Web.pdf
Jacqueline Andres (8. Oktober 2016)
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IMI-Fact Sheet zum Einsatz der Bundeswehr in Mali
Im Oktober 2016 hat Angela Merkel die Länder Mali, Niger und Äthiopien bereist. Zuletzt hatte sie Äthiopien besucht, das Land, in dem in den vergangenen Monaten mindestens 500 Demonstranten erschossen wurden. Der dort herrschende Ausnahmezustand wird als „Stabilitätsanker“ bezeichnet. Zwar mahnte die Bundeskanzlerin, „Konflikte im Dialog zu lösen“, zugleich bot sie deutsche Hilfe bei der Polizeiausbildung und finanzielle Unterstützung für Einsätze äthiopischer Truppen in Nachbarstaaten an.
In Mali hatte sie unter anderem Stützpunkte der Bundeswehr besucht, die dort mit knapp 1.000 Soldaten in ihrem mittlerweile robustesten und gefährlichsten Einsatz präsent ist. Auch der dortige Konflikt ist u.a. Ergebnis der von Deutschland und Europa forcierten Aufrüstung der Region, wie die IMI und die DFG-VK in ihrem neuesten Fact Sheet „Aufrüstung und Krieg in Mali“ veranschaulicht.
IMI-Fact-Sheet
Aufrüstung und Krieg in Mali
http://www.imi-online.de/download/IMI-Fact-Sheet-Mali2016.pdf
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Eine IMI-Analyse zum Thema Cyberwar
IMI-Analyse 2016/34
Strategien im Cyberkrieg
Verschiedene Perspektiven auf das fünfte Schlachtfeld
http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2016-34-Cyber-web.pdf
Thomas Gruber (26. September 2016)
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