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Blumen für die Opfer von Hiroshima - Atomwaffen weltweit abschaffen

von Susanne Rohde

Am Sonntag, den 6. August 2017 um 18.00 Uhr findet wieder eine Kundgebung und Gedenken am Hiroshima-Mahnmal am Beueler Rheinufer (südlich der Kennedybrücke und gegenüber dem Brückenforum) statt.

Wie in den Vorjahren seit 1985 gibt es gute Gründe, zum Hiroshima-Mahnmal am Beueler Rheinufer zu kommen.

Da sind die in Büchel/Eifel gelagerten Atomwaffen. Sie werden allen früheren Erklärungen zum Trotz nicht abgeschafft, sondern durch modernisierte ersetzt und bleiben durch die Flieger der deutschen Luftwaffe im Rahmen der NATO - nuklearen Teilhabe Deutschland einsatzbereit. Auch in diesem Jahr ist Büchel Ort des Dauer-Protestes der Friedenskräfte.

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Kategorie: Aktuelles

Atombomben-Staaten wollen Ihre Atom-Bomben behalten


von Dieter Riebe

Obwohl im „Nichtverbreitungsabkommen von Atomwaffen“ die Abschaffung der Atombomben fest geschrieben ist, wurden dies bisher von den Atomstaaten nicht ernsthaft umgesetzt. Es gab zwar zwischen den USA und dem Warschauer Pakt (Russland) Abrüstungsbemühungen und es wurden auch einige tausend Atomwaffen verschrottet, doch ist darüber hinaus nichts weiter geschehen.

Anstatt die Atomwaffen abzuschaffen, wie es die Atomstaaten selbst unterschrieben haben, hat wieder eine neue Aufrüstungsspirale begonnen. Die Atombomben werden in den nächsten Jahren in der USA, mit hunderten Milliarden US-$ „modernisiert“. Diese Aufrüstungsspirale zwingt andere Atomstaaten, nach der Logig der gegenseitigen Abschreckung, ebenfalls ihre Atom-Arsenale aufzurüsten. Die Verschwendung von weiteren Geldern, die für sinnvolle Investitionen fehlen werden, ist damit beschlossen.

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Kategorie: Meinungen

Wer schreibt das beste Friedenslied?

vom Team des Deutschen Friedenssong-Wettbewerbes

Die älteste Organisation der deutschen Friedensbewegung, die Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), sucht das beste Friedenslied bzw. Anti-Kriegslied. Der Siegertitel wird mit einem Preisgeld in Höhe von 2000 Euro belohnt. Insgesamt werden fünf Auszeichnungen vergeben. Dafür stehen 5.750 Euro zur Verfügung.

In der Jury werden namhafte Künstler aus der Musikbranche sitzen u.a. Werther Lohse das Urgestein der Band LIFT und Wolf-Rüdiger Raschke von der Kult-Rock-Band Karussell. Die Friedensaktivisten konnten als Schirmherr des Wettbewerbs den prominenten Liedermacher Konstantin Wecker gewinnen. Nun sind Musikerinnen und Musiker aufgerufen, politische oder persönliche Botschaften über den Frieden bzw. gegen Kriege in einem prägnanten Text zu fassen und in einer ansprechenden Melodie zu verpacken. Alle eingereichten Songs werden auf der Webseite www.friedensmusik.de der Öffentlichkeit präsentiert und können - nach Anmeldung - dort auch bewertet und heruntergeladen werden. Im Wettbewerb sind nur GEMA-freie Musikstücke zugelassen, die selbst komponiert und selbst getextet wurden. Cover-Versionen sind demnach nicht zugelassen. Von Blues über Ballade, House, Rap, Reggae bis Rock sind alle Musikgenres zugelassen. Es gibt keine Altersbegrenzung.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

Die Jury für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb 2018 stellt sich vor

Wir freuen uns die Jury des 3. Deutschen Friedenssong-Wettbewerbes für 2018 vorzustellen.
Drei Mitglieder sind ausgeschieden und 6 neue Jury-Mitglieder sind dazu gekommen.
Frank Baier und Stephan Trepte konnten ihre Jurytätigkeit krankheitsbedingt leider nicht fortführen.

Mit den folgenden Kurzporträts möchten wir die 14 Jury-Mitglieder vorstellen.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

Die Teilnahmebedingungen für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb 2018

Die Teilnahmebedingungen haben sich seit 2015 nicht geändert. Jedoch wurden die beiden unteren Preise angehoben. Der 4. Preis wurde von 500,- auf 750,- Euro und der 5. Preis von 300,- auf 500,- Euro erhöht.

Das Ziel des Deutschen Friedenssong-Wettbewerbes ist es, die Erstellung und Verbreitung von Friedensliedern bzw. Antikriegsliedern aktiv zu fördern.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

Der Wiedergänger – kleine Einblicke in die Realität des US-Imperiums

von Chris Floyd (UK)

I. Der Geist, der keine Ruhe gibt

Im vergangenen Monat wirbelte das neuerliche Auftauchen einer Figur aus der jüngeren Vergangenheit den Nebel des Vergessens auseinander, der die brutale Wirklichkeit des amerikanischen Imperiums verhüllt. Der ehemalige Staatschef Panamas Manuel Noriega wurde aus dem amerikanischen Gefängnis, das in den letzten 21 Jahren seine Heimat gewesen war, entlassen und nach Paris geflogen, wo auf ihn ein Gerichtsverfahren wegen Jahrzehnte alter Anklagen wegen Drogenhandels wartet.

Diese Auslieferung selbst war bereits illegal. Noriega, der 1989 nach dem verbrecherischen amerikanischen Überfall auf sein Land gefangen worden war, wurde von den Vereinigten Staaten von Amerika als „Kriegsgefangener“ klassifiziert. In der Tat ist er heute der einzige offizielle Kriegsgefangene in amerikanischen Händen; den ungezählten Gefangenen des Terrorkrieges des Imperiums wurde dieser Status und der damit verbundene Schutz gemäß der Genfer Konvention versagt. Aber natürlich hörten die Vereinigten Staaten von Amerika schon vor langem auf, diese „altmodischen“ Einschränkungen auch nur verbal anzuerkennen, wie der Fall Noriega einmal mehr beweist. Gemäß der Genfer Konvention dürfen Kriegsgefangene von ihren Fängern nicht an ein drittes Land weitergegeben werden. Washington will jedoch Noriega – einen ehemaligen CIA-Handlanger, der aus der Reihe tanzte und sich seinen imperialen Zahlmeistern widersetzte – weiter unter Verschluss halten, obwohl er seine in den Vereinigten Staaten von Amerika verhängte Freiheitsstrafe für Drogenverbrechen jetzt verbüßt hat. Ab ging's also nach Frankreich auf Befehl der Außenministerin Hillary Clinton – Konvention und Konventionen hin oder her. 

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Kategorie: Meinungen

Kriegsdienstverweigerer brauchen Asyl

Connection e.V. zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung den 15.05.

von Rudi Friedrich und Franz Nadler

"Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl", so heute Franz Nadler vom Kriegsdienstverweigerungs-NetzwerkConnection e.V. "Die aktuellen Kriege zeigen, wie wichtig ein Schutz für all jene ist, die sich den Verbrechen entziehen."

"Das Bundesamt für Migration und deutsche Gerichte versuchen hingegen, die Hürden für eine Anerkennung immer höher zu legen", so ergänzte Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Urteil des OVG Münster, das einem syrischen Militärdienstentzieher vor wenigen Tagen Asyl versagte, ist dafür nur ein skandalöses Beispiel."

Beispiel Syrien: Das OVG Münster hatte 4. Mai 2017 einem syrischen Militärdienstentzieher den Flüchtlingsstatus versagt, da "es keine Erkenntnisse gebe, dass rückkehrende Asylbewerber wegen des Umstandes, dass sie sich durch Flucht dem Wehrdienst entzogen haben, vom syrischen Staat als politische Gegner angesehen und verfolgt würden." Es gelte, die Wehrdienstentziehung als solche im Interesse der Aufrechterhaltung der militärischen Schlagkraft des syrischen Staates zu bekämpfen. Zudem drohe dem Kläger keine Verwicklung in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen. (14 A 2023/16.A)

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Kategorie: Aktuelles

Konstantin Wecker bleibt Schirmherr für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb 2018

Wir freuen uns außerordentlich, dass Konstantin Wecker sich wieder bereit erklärt hat, erneut für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb als Schirmherr zur Verfügung zu stehen. Konstantin Wecker ist unser absoluter Wunschkandidat, da er als Musiker, Texter und Autor den Friedensgedanken aktiv und nachhaltig fördert. Konstantin Wecker unterstützt die Arbeit der  Friedensbewegung, die Krieg als Mittel der Politik abschaffen will, damit unsere Kinder langfristig eine Zukunftsperspektive haben.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

UN-Verhandlungen in New York

von IPPNW

In vier europäischen NATO-Staaten demonstrierten AktivistInnen letzte Woche vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. Damit machten sie auf die Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot aufmerksam, die am gestrigen Montag in den Vereinten Nationen begonnen haben.

Außer den Niederlanden und Ungarn bleiben alle NATO-Staaten den UN-Verhandlungen fern. Die niederländische Regierung entschied bereits im Oktober 2016 an den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot teilzunehmen, nachdem das Parlament sie dazu im April 2016 aufgefordert hatte.

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Kategorie: Aktuelles

„Schaden vom deutschen Volk abwenden“

Angesichts der aktuellen Debatte um die Air Base Ramstein fordert der Koordinierungskreis der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ die Bundesregierung auf, endlich ihrem Eid Folge zu leisten und „Schaden vom deutschen Volk ab(zu)wenden“:

  • Die Stationierung von 150 schrottreifen Tankflugzeugen auf der Air Base erhöht das Absturzrisiko dramatisch und damit die Gefahr für Leib und Leben von Hunderttausenden in der Region lebenden Menschen.
  • Die Versprühung von krebserregenden Chemikalien beim Landen (Ablassen von Treibstoff) und beim Auftanken gefährdet die Gesundheit der Menschen in der Region.
  • Der Ausbau der Air Base ohne Umweltverträglichkeitsprüfung für gefährdete geschützte Tiere verstößt gegen die deutsche Umweltgesetzgebung.
  • Die finanzielle Beteiligung Deutschlands mit 18 Millionen Euro an den mit 95 Millionen Dollar angegebenen Ausbaukosten verstößt gegen die Sozialverpflichtung des Grundgesetzes, werden doch deutlich weniger Arbeitsplätze in der Region geschaffen (vornehmlich militärische für US-Soldaten) als bei einem zivilen Konversionsprogramm. Drei zivilen Arbeitsplätzen stehen (nach vielfältigen Studien) einem militärischem gegenüber.
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Kategorie: Meinungen

Rüstungswahnsinn: Irrer Kriegstreiber Putin erhöht Militärausgaben um -7 Prozent

So oder ähnlich könnte die Schlagzeile in den Meinungs-Medien lauten. Russland senkt seine Rüstungsausgaben, obwohl die Nato-Staaten massiv aufrüsten, aber in den Meinungs-Medien würde es so dargestellt als ob es um Aufrüstung geht. Es wird Zeit unseren Politikern zu sagen, dass sie die geforderte Aufrüstung durch die USA nicht mit machen dürfen. Es gibt keine Bedrohung durch Russland. Eine Bedrohung durch Russland ist wieder eine reine Lüge, um den Rüstungskonzernen hohe Gewinne zu ermöglichen. Der Rüstungsetat von Russland entspricht gerade mal ca. 1/12 des Etat der Nato, also ca. 8%. Die PolitikerInnen verschwenden unser Geld für Aufrüstung die vollkommen sinnlos ist. Das Geld wäre viel besser für die soziale Sicherung der Bürgerinnen und Bürger angelegt. Die PolitikerInnen könnten endlich auch eine angemessene Kostenerstattung für die Kosten, die den Kommunen durch die Kriegs-Flüchtlinge entstehen, gewähren, anstatt dass die Kommunen in die Pleite oder zu Steuererhöhungen getrieben werden. Ihr habt dieses Jahr die Wahl die etablierten Parteien für Ihre Kriegspolitik und deren Folgen (z.B. Flüchtlinge) abzustrafen.

Nun weiter zur Spass-Fake-News von der-postillon.com:

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Kategorie: Meinungen

Israel: Kriegsdienstverweigerinnen seit mehr als 100 Tagen in Haft

von Connection e.V.

Tamar Alon und Tamar Ze’evi bereits das 6. Mal verurteilt

Am 6. März 2017 wurden in Israel drei Kriegsdienstverweigerinnen erneut zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt. Tamar Alon und Tamar Ze’evi sind damit bereits zum sechsten Mal verurteilt worden, Atalya Abba Ben zum zweiten Mal. Connection e.V. protestierte heute bei der israelischen Regierung gegen die Verurteilungen, forderte ihre unverzügliche Freilassung und die Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung.

Die 18-jährige Tamar Alon hatte am 16. November 2016 ihre Kriegsdienstverweigerung vor dem Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer erklärt. Seitdem wurde sie insgesamt sechs Mal verurteilt, zuletzt zu 30 Tagen Haft.

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Kategorie: Palästina-Israel

NGOs fordern deutsche Teilnahme an Atomverhandlungen

Die Bundesregierung soll sich an den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen. Das fordert ICAN Deutschland gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März werden die Vereinten Nationen in New York über einen Verbotsvertrag beraten. Der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte angekündigt, dass Deutschland den Verhandlungen fernbleibt.

In dem Brief wird das kritisiert: „Der Boykott von multilateralen Verhandlungen zu einem Atomwaffenverbot schadet der Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle.“ Diese Haltung sei mit dem außenpolitischen Selbstverständnis Deutschlands als fördernde Kraft von Völkerrecht und Frieden nicht vereinbar. Die NGOs hoffen nun, dass Gabriel die ablehnende Haltung aufgibt. Unterzeichnet ist der Brief von den Friedensorganisationen DFG-VK, ICAN, IPPNW, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi, den Entwicklungsorganisationen Medico International und Oxfam, sowie der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Urgewald.

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Kategorie: Aktuelles

Krieg - Die modernen „Demokratisierungs“- Kriege durchschaut – „Nie wieder Krieg!“ (2015-11)

von KlaTV

Seit dem Zweiten Weltkrieg bis heute fanden und finden unzählige Kriege und Kriegsverbrechen statt. Die meisten davon wurden von der US-amerikanischen Regierung sowie der NATO eingeleitet und angeführt. Der Vorwand für eine militärische Intervention war immer derselbe: Das Volk eines Landes musste von einem „brutalen Diktator“ oder „undemokratischen Herrschaftssystem“ befreit werden. Angebliche Demokratie und Freiheit, vom Volk ausgehend und zum Wohle des Volkes – wie vorgetäuscht wurde – musste eingeführt werden. So wurden im Namen der Demokratie und der Freiheit Kriege angezettelt und Länder zerbombt.

Die Sendung bringt es auf dem Punkt. Alle Kriege werden als Befreiungskriege deklariert. Es wird immer vorgegaukelt der Krieg diene der Befreiung für das Volk und der Verbesserung der Lebensbedingungen. Doch zeigt sich, dass nach den Kriegen die Situation der angegriffenen Völker, sich dramatisch verschlechtert haben und das auf Jahrzehnte. Es geht darum die Führungen der Länder auf den westlichen Neo-Liberalen Wirtschaftskurs der USA bzw. Westen zu bringen. Gleichzeitig ist es eine Warnung an andere Staatsführer sich besser den Forderungen des Westen zu fügen, ansonsten droht Krieg. Es ist die Drohung: „Bist Du nicht willig, so gebrauchen wir Gewalt“. Wir sollten als Volk endlich den Lügen die den Kriegen voraus gehen, die ja immer gleich sind, nicht mehr glauben. Es werden den Bürgerinnen und Bürger die Argumente für Kriege vorgesetzt, von denen man weiß, dass sie dann nicht mehr so kritisch sind. Es sind aber Lügen. Alle Kriege beginnen mit Lügen, damit das Volk keinen Widerstand organisiert. Es wird vorgegaukelt man kämpft für eine gute Sache. Jeder Krieg ist aber ein Verbrechen an der Menschheit und kein Argument kann einen Krieg rechtfertigen, da sie noch mehr Leid und Zerstörung bringt.

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Kategorie: Filme

Deutsche an die Ostfront

von Gerd Heming (Bund der Pflegeversicherten)

Ein Medienbericht. Bereitgestellt von MSN am 22.02.2017:
„Nach der Vereinnahmung der Krim durch Russland hat die NATO tausende Soldaten an die Grenzen zu Russland verlagert.

Zur Abschreckung Russlands an der NATO-Ostflanke hat die deutsche Bundeswehr Panzer auf den Weg nach Litauen geschickt. Zwanzig "Marder"-Schützenpanzer wurden am Dienstag auf dem Gelände der US-amerikanischen Streitkräfte im bayerischen Grafenwöhr auf Eisenbahnwaggons verladen, wie die Bundeswehr mitteilte.“

Der „Fake“ an dieser Meldung ist bekannt. Er geistert seit 2014 durch die Medienlandschaft der so genannten „Mainstream-Medien“. Richtig ist, dass die Bewohner der Krim sich durch ein Referendum und durch freie Wahl aus eigenem Willen an Russland angeschlossen haben. Westliche Politiker und insbesondere deutsche Politiker aus den Altparteien, allen voran die Kriegsministerin Ursula von der Leyen, wollen diese einfache Tatsache nicht wahrhaben. Deswegen schicken sie das gesamte Deutsche Volk in eine unverantwortliche und mit tödlichem Risiko behaftete Situation. So beginnen Kriege!

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Kategorie: Meinungen

Die USA - Imperium der Militärbasen (von 2009)

von Hugh Gusterson (USA)

Versuchen Sie diese Frage zu beantworten, ehe Sie diesen Artikel lesen: Wieviele Militärstützpunkte haben die Vereinigten Staaten von Amerika in anderen Ländern: a) 100;  b) 300;  c) 700;  d) 1.000?

Laut der Aufstellung des Pentagon sind es rund 865, aber wenn man die neuen Stützpunkte in Irak und Afghanistan mit einbezieht, kommt man auf über 1.000. Diese tausend Militärbasen machen 95% aller Militärstützpunkte aus, die irgendein Land auf der Erde auf dem Staatsgebiet eines anderen Landes unterhält. Anders gesagt, die Vereinigten Staaten von Amerika verhalten sich zu Militärstützpunkten wie Heinz zu Tomatenketchup.

Die alte Methode des Kolonialismus, wie ihn die Europäer betrieben haben, bestand darin, ganze Länder zu übernehmen und sie zu verwalten. Aber das war schwerfällig. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben da einen schmaleren Weg zum Weltreich gebahnt. Wie der Historiker Chalmers Johnson sagt, „ist Amerikas Version der Kolonie die Militärbasis.“ Die Vereinigten Staaten von Amerika, sagt Johnson, besitzen ein „Imperium von Basen.“

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Kategorie: Meinungen

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