Unser Ziel ist der Frieden. Unsere Heimat ist die Erde. Unsere Religion ist die Liebe.

Kriegsdienstverweigerer brauchen Asyl

Connection e.V. zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung den 15.05.

von Rudi Friedrich und Franz Nadler

"Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl", so heute Franz Nadler vom Kriegsdienstverweigerungs-NetzwerkConnection e.V. "Die aktuellen Kriege zeigen, wie wichtig ein Schutz für all jene ist, die sich den Verbrechen entziehen."

"Das Bundesamt für Migration und deutsche Gerichte versuchen hingegen, die Hürden für eine Anerkennung immer höher zu legen", so ergänzte Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Urteil des OVG Münster, das einem syrischen Militärdienstentzieher vor wenigen Tagen Asyl versagte, ist dafür nur ein skandalöses Beispiel."

Beispiel Syrien: Das OVG Münster hatte 4. Mai 2017 einem syrischen Militärdienstentzieher den Flüchtlingsstatus versagt, da "es keine Erkenntnisse gebe, dass rückkehrende Asylbewerber wegen des Umstandes, dass sie sich durch Flucht dem Wehrdienst entzogen haben, vom syrischen Staat als politische Gegner angesehen und verfolgt würden." Es gelte, die Wehrdienstentziehung als solche im Interesse der Aufrechterhaltung der militärischen Schlagkraft des syrischen Staates zu bekämpfen. Zudem drohe dem Kläger keine Verwicklung in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen. (14 A 2023/16.A)

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Kategorie: Aktuelles

Konstantin Wecker bleibt Schirmherr für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb 2018

Wir freuen uns außerordentlich, dass Konstantin Wecker sich wieder bereit erklärt hat, erneut für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb als Schirmherr zur Verfügung zu stehen. Konstantin Wecker ist unser absoluter Wunschkandidat, da er als Musiker, Texter und Autor den Friedensgedanken aktiv und nachhaltig fördert. Konstantin Wecker unterstützt die Arbeit der  Friedensbewegung, die Krieg als Mittel der Politik abschaffen will, damit unsere Kinder langfristig eine Zukunftsperspektive haben.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

UN-Verhandlungen in New York

von IPPNW

In vier europäischen NATO-Staaten demonstrierten AktivistInnen letzte Woche vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. Damit machten sie auf die Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot aufmerksam, die am gestrigen Montag in den Vereinten Nationen begonnen haben.

Außer den Niederlanden und Ungarn bleiben alle NATO-Staaten den UN-Verhandlungen fern. Die niederländische Regierung entschied bereits im Oktober 2016 an den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot teilzunehmen, nachdem das Parlament sie dazu im April 2016 aufgefordert hatte.

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Kategorie: Aktuelles

„Schaden vom deutschen Volk abwenden“

Angesichts der aktuellen Debatte um die Air Base Ramstein fordert der Koordinierungskreis der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ die Bundesregierung auf, endlich ihrem Eid Folge zu leisten und „Schaden vom deutschen Volk ab(zu)wenden“:

  • Die Stationierung von 150 schrottreifen Tankflugzeugen auf der Air Base erhöht das Absturzrisiko dramatisch und damit die Gefahr für Leib und Leben von Hunderttausenden in der Region lebenden Menschen.
  • Die Versprühung von krebserregenden Chemikalien beim Landen (Ablassen von Treibstoff) und beim Auftanken gefährdet die Gesundheit der Menschen in der Region.
  • Der Ausbau der Air Base ohne Umweltverträglichkeitsprüfung für gefährdete geschützte Tiere verstößt gegen die deutsche Umweltgesetzgebung.
  • Die finanzielle Beteiligung Deutschlands mit 18 Millionen Euro an den mit 95 Millionen Dollar angegebenen Ausbaukosten verstößt gegen die Sozialverpflichtung des Grundgesetzes, werden doch deutlich weniger Arbeitsplätze in der Region geschaffen (vornehmlich militärische für US-Soldaten) als bei einem zivilen Konversionsprogramm. Drei zivilen Arbeitsplätzen stehen (nach vielfältigen Studien) einem militärischem gegenüber.
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Kategorie: Meinungen

Rüstungswahnsinn: Irrer Kriegstreiber Putin erhöht Militärausgaben um -7 Prozent

So oder ähnlich könnte die Schlagzeile in den Meinungs-Medien lauten. Russland senkt seine Rüstungsausgaben, obwohl die Nato-Staaten massiv aufrüsten, aber in den Meinungs-Medien würde es so dargestellt als ob es um Aufrüstung geht. Es wird Zeit unseren Politikern zu sagen, dass sie die geforderte Aufrüstung durch die USA nicht mit machen dürfen. Es gibt keine Bedrohung durch Russland. Eine Bedrohung durch Russland ist wieder eine reine Lüge, um den Rüstungskonzernen hohe Gewinne zu ermöglichen. Der Rüstungsetat von Russland entspricht gerade mal ca. 1/12 des Etat der Nato, also ca. 8%. Die PolitikerInnen verschwenden unser Geld für Aufrüstung die vollkommen sinnlos ist. Das Geld wäre viel besser für die soziale Sicherung der Bürgerinnen und Bürger angelegt. Die PolitikerInnen könnten endlich auch eine angemessene Kostenerstattung für die Kosten, die den Kommunen durch die Kriegs-Flüchtlinge entstehen, gewähren, anstatt dass die Kommunen in die Pleite oder zu Steuererhöhungen getrieben werden. Ihr habt dieses Jahr die Wahl die etablierten Parteien für Ihre Kriegspolitik und deren Folgen (z.B. Flüchtlinge) abzustrafen.

Nun weiter zur Spass-Fake-News von der-postillon.com:

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Kategorie: Meinungen

Israel: Kriegsdienstverweigerinnen seit mehr als 100 Tagen in Haft

von Connection e.V.

Tamar Alon und Tamar Ze’evi bereits das 6. Mal verurteilt

Am 6. März 2017 wurden in Israel drei Kriegsdienstverweigerinnen erneut zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt. Tamar Alon und Tamar Ze’evi sind damit bereits zum sechsten Mal verurteilt worden, Atalya Abba Ben zum zweiten Mal. Connection e.V. protestierte heute bei der israelischen Regierung gegen die Verurteilungen, forderte ihre unverzügliche Freilassung und die Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung.

Die 18-jährige Tamar Alon hatte am 16. November 2016 ihre Kriegsdienstverweigerung vor dem Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer erklärt. Seitdem wurde sie insgesamt sechs Mal verurteilt, zuletzt zu 30 Tagen Haft.

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Kategorie: Palästina-Israel

NGOs fordern deutsche Teilnahme an Atomverhandlungen

Die Bundesregierung soll sich an den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen. Das fordert ICAN Deutschland gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März werden die Vereinten Nationen in New York über einen Verbotsvertrag beraten. Der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte angekündigt, dass Deutschland den Verhandlungen fernbleibt.

In dem Brief wird das kritisiert: „Der Boykott von multilateralen Verhandlungen zu einem Atomwaffenverbot schadet der Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle.“ Diese Haltung sei mit dem außenpolitischen Selbstverständnis Deutschlands als fördernde Kraft von Völkerrecht und Frieden nicht vereinbar. Die NGOs hoffen nun, dass Gabriel die ablehnende Haltung aufgibt. Unterzeichnet ist der Brief von den Friedensorganisationen DFG-VK, ICAN, IPPNW, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi, den Entwicklungsorganisationen Medico International und Oxfam, sowie der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Urgewald.

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Kategorie: Aktuelles

Krieg - Die modernen „Demokratisierungs“- Kriege durchschaut – „Nie wieder Krieg!“ (2015-11)

von KlaTV

Seit dem Zweiten Weltkrieg bis heute fanden und finden unzählige Kriege und Kriegsverbrechen statt. Die meisten davon wurden von der US-amerikanischen Regierung sowie der NATO eingeleitet und angeführt. Der Vorwand für eine militärische Intervention war immer derselbe: Das Volk eines Landes musste von einem „brutalen Diktator“ oder „undemokratischen Herrschaftssystem“ befreit werden. Angebliche Demokratie und Freiheit, vom Volk ausgehend und zum Wohle des Volkes – wie vorgetäuscht wurde – musste eingeführt werden. So wurden im Namen der Demokratie und der Freiheit Kriege angezettelt und Länder zerbombt.

Die Sendung bringt es auf dem Punkt. Alle Kriege werden als Befreiungskriege deklariert. Es wird immer vorgegaukelt der Krieg diene der Befreiung für das Volk und der Verbesserung der Lebensbedingungen. Doch zeigt sich, dass nach den Kriegen die Situation der angegriffenen Völker, sich dramatisch verschlechtert haben und das auf Jahrzehnte. Es geht darum die Führungen der Länder auf den westlichen Neo-Liberalen Wirtschaftskurs der USA bzw. Westen zu bringen. Gleichzeitig ist es eine Warnung an andere Staatsführer sich besser den Forderungen des Westen zu fügen, ansonsten droht Krieg. Es ist die Drohung: „Bist Du nicht willig, so gebrauchen wir Gewalt“. Wir sollten als Volk endlich den Lügen die den Kriegen voraus gehen, die ja immer gleich sind, nicht mehr glauben. Es werden den Bürgerinnen und Bürger die Argumente für Kriege vorgesetzt, von denen man weiß, dass sie dann nicht mehr so kritisch sind. Es sind aber Lügen. Alle Kriege beginnen mit Lügen, damit das Volk keinen Widerstand organisiert. Es wird vorgegaukelt man kämpft für eine gute Sache. Jeder Krieg ist aber ein Verbrechen an der Menschheit und kein Argument kann einen Krieg rechtfertigen, da sie noch mehr Leid und Zerstörung bringt.

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Kategorie: Filme

Deutsche an die Ostfront

von Gerd Heming (Bund der Pflegeversicherten)

Ein Medienbericht. Bereitgestellt von MSN am 22.02.2017:
„Nach der Vereinnahmung der Krim durch Russland hat die NATO tausende Soldaten an die Grenzen zu Russland verlagert.

Zur Abschreckung Russlands an der NATO-Ostflanke hat die deutsche Bundeswehr Panzer auf den Weg nach Litauen geschickt. Zwanzig "Marder"-Schützenpanzer wurden am Dienstag auf dem Gelände der US-amerikanischen Streitkräfte im bayerischen Grafenwöhr auf Eisenbahnwaggons verladen, wie die Bundeswehr mitteilte.“

Der „Fake“ an dieser Meldung ist bekannt. Er geistert seit 2014 durch die Medienlandschaft der so genannten „Mainstream-Medien“. Richtig ist, dass die Bewohner der Krim sich durch ein Referendum und durch freie Wahl aus eigenem Willen an Russland angeschlossen haben. Westliche Politiker und insbesondere deutsche Politiker aus den Altparteien, allen voran die Kriegsministerin Ursula von der Leyen, wollen diese einfache Tatsache nicht wahrhaben. Deswegen schicken sie das gesamte Deutsche Volk in eine unverantwortliche und mit tödlichem Risiko behaftete Situation. So beginnen Kriege!

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Kategorie: Meinungen

Die USA - Imperium der Militärbasen (von 2009)

von Hugh Gusterson (USA)

Versuchen Sie diese Frage zu beantworten, ehe Sie diesen Artikel lesen: Wieviele Militärstützpunkte haben die Vereinigten Staaten von Amerika in anderen Ländern: a) 100;  b) 300;  c) 700;  d) 1.000?

Laut der Aufstellung des Pentagon sind es rund 865, aber wenn man die neuen Stützpunkte in Irak und Afghanistan mit einbezieht, kommt man auf über 1.000. Diese tausend Militärbasen machen 95% aller Militärstützpunkte aus, die irgendein Land auf der Erde auf dem Staatsgebiet eines anderen Landes unterhält. Anders gesagt, die Vereinigten Staaten von Amerika verhalten sich zu Militärstützpunkten wie Heinz zu Tomatenketchup.

Die alte Methode des Kolonialismus, wie ihn die Europäer betrieben haben, bestand darin, ganze Länder zu übernehmen und sie zu verwalten. Aber das war schwerfällig. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben da einen schmaleren Weg zum Weltreich gebahnt. Wie der Historiker Chalmers Johnson sagt, „ist Amerikas Version der Kolonie die Militärbasis.“ Die Vereinigten Staaten von Amerika, sagt Johnson, besitzen ein „Imperium von Basen.“

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Kategorie: Meinungen

Amtsgericht Bonn:
Serienmäßige Verurteilungen von Pazifisten

von Martin Singe

Am 14. Februar 2017 hat das Amtsgericht Bonn erneut zwei Aktivisten aus der Friedensbewegung wegen einer Aktion auf dem Truppenübungsgelände Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) im Jahre 2015 zu einer Geldbuße von jeweils 100 bzw. 400 Euro verurteilt. Schon zuvor waren im Januar und Februar drei weitere PazifistInnen vom Amtsgericht zu Geldbußen verurteilt worden. Alle hatten gegen die verhängten Bußgeldbescheide wegen Betretens militärischen Geländes Einspruch eingelegt. Nun werden zumindest einige die rechtliche Auseinandersetzung vor das Oberlandesgericht Köln tragen. Bereits am 27.3.2017 werden vor dem Amtsgericht Bonn zwei weitere Fälle in derselben Sache verhandelt.

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Kategorie: Aktuelles

Helden der Menschheit - Edward Snowden: Aufstand gegen den Überwachungsstaat

von Dieter Riebe und Frans Valenta

Die Geheimdienste dienen zum großen Teil dem militärischen Apparat. In vielen Fällen führen sie Geheim-Operationen durch, die gegen einschlägige Gesetze verstoßen. Sie schrecken nicht vor Attentaten, Bombenterror und Mord zurück. Sie sind Staat im Staate und entziehen sich jeder Kontrolle. Edward Snowden hat aufgedeckt, dass die amerikanischen Geheimdienste ihre Bürger systematisch ausspionieren und gegen die Verfassung verstoßen. Auch in Deutschland sieht es nicht besser aus. Die Geheimdienste erhalten mit der fadenscheinigen Begründung der „Terrorismusbekämpfung“ immer mehr Befugnisse, die Bevölkerung zu überwachen und auf unerwünschte Reaktionen zu politischen Entscheidungen zu reagieren. 
 
Das passt ideal in das Regierungskonzept zur Installation eines Überwachungsstaates: Angela Merkel verkündete am 16. November 2016 „Das Prinzip der Datensparsamkeit kann nicht die Richtschnur sein für die neuen Produkte“. Sigmar Gabriel forderte eine Wende zu mehr „Datensouveränität“ – in der Neusprech-Übersetzung: Verzicht auf Datenschutz.

Datenschutz ist ein Bürgerrecht, damit der Staat oder andere Interessengruppen eben nicht das Volk "gängeln" können. Für die Freiheit des Einzelnen ist Datenschutz unerlässlich. Wir sollten uns die Freiheit nicht nehmen lassen.
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Kategorie: Filme

Deutsche Friedensgesellschaft startet in ihr 125-jähriges Jubiläum!

von Thomas Carl Schwoerer (DFG-VK)

1892 gründeten die Friedensnobelpreisträger Bertha von Suttner und Alfred Herrmann Fried zusammen mit weiteren Mitstreitern in Berlin die Deutsche Friedensgesellschaft. Der Verband blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück. Noch immer engagiert man sich gegen Krieg.

„Die Waffen nieder!“, so hieß das 1889 von Bertha von Suttner veröffentlichte Buch, in dem die Leiden einer Familie durch Krieg geschildert werden. Das bedeutende Werk der Antikriegsliteratur bewog damals viele, sich gegen Krieg und Militär zu engagieren. So entstand am 9. November 1892 die Deutsche Friedensgesellschaft. Bereits 1898 hatte der Verband 69 Ortsgruppen mit 6.000 Mitgliedern, die sich gegen Aufrüstung und den aufkommenden Militarismus engagierten.

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Kategorie: Aktuelles

Die Vorbereitungen für den Deutschen Friedenssong-Wettbewerb 2018 laufen an!

  • Wir erheben unsere Stimme gegen Waffenhandel, Kriegseinsätze und Lügen.
  • Wir setzen uns ein für fairen Welthandel und die Einhaltung der UN-Charta.

Mit den 209 Friedensliedern auf unserer Musikseite https://www.friedensmusik.de regen wir an zum Nachdenken, Umdenken und Mitmachen. Für den Musikwettbewerb 2015 wurden 109 neue Songs komponiert und getextet, die von vielen interessierten Menschen immer wieder angehört werden. Es sollen noch viele Friedenslieder hinzukommen und dafür organisieren wir 2018 den nächsten Deutschen Friedenssong-Wettbewerb: Die neuen Songs können eingereicht werden in der Zeit vom 1.1.2018 bis zum 31.3.2018.

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Kategorie: Song-Wettbewerb 2018

Mehrere Gerichtsprozesse in Bonn gegen Friedensaktivisten

In den nächsten Wochen wird es eine Serie von Prozessen gegen Kriegsgegner vor dem Amtsgericht Bonn geben. Darunter die Herforder Berthold Keunecke und Gerd Büntzly. Sie wehren sich gegen die Verhängung eines Bußgeldes wegen unerlaubten Betretens eines Militärgeländes im Sommer 2015. Es handelt sich dabei um das Gefechtsübungszentrum Altmark, auch Colbitz-Letzlinger Heide genannt. Dort wird gerade mit Millionenaufwand eine Übungsstadt mit Namen Schnöggersburg gebaut, um den Krieg in Städten üben zu können. Der Truppenübungsplatz gilt als der modernste Europas und wird zur Übung vor jedem Auslandseinsatz des Heeres genutzt.

  • Der erste Prozess beginnt im Amtsgericht Bonn, Wilhelmstr. 21, 53111 Bonn, gegen Gerd, am Dienstag den 17.01.2017 um 8:45 Uhr
    dann folgen die Amtsgerichts-Termine:
  • gegen Ingrid am 09.02.2017 um 12:00 Uhr
  • gegen Heinz am 14.02.2017 um 12:00 Uhr
  • gegen Berthold am 14.02.2017 um 13:00 Uhr

Die Aktivisten möchten diesen Prozess nutzen, um die grundgesetz- und völkerrechtswidrigen Planungen für Angriffskriege der Bundesrepublik an die Öffentlichkeit zu bringen. Ihre Begründungen sind dabei unterschiedlich, je nach dem persönlichen Hintergrund.

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Kategorie: Aktuelles

Angriffskrieger lassen sich straffrei stellen

von Martin Singe

Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt. Völkerrechtswidrig waren u.a. die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Heute sind die Beteiligung am Syrienkrieg, ebenso wie die Beteiligung der Bundesregierung an den von Ramstein aus gesteuerten Drohnenmorden der USA völkerrechtswidrig. Die standardisierte Antwort des Generalbundesanwaltes auf Strafanzeigen lautete stets: Im Strafgesetzbuch (StGB § 80) sei nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges, nicht die Führung eines solchen unter Strafe gestellt. Das stimmt formal, aber nicht inhaltlich. In der Bundesdrucksache V/2860 zum Strafrechtsänderungsgesetz von 1968 hieß es: „Paragraph 80 umfasst nicht nur, wie der Wortlaut etwa annehmen lassen könnte, den Fall der Vorbereitung eines Angriffskrieges, sondern erst recht den der Auslösung eines solchen Krieges.“

Weiterlesen: http://www.grundrechtekomitee

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Kategorie: Meinungen
  1. Edward Snowden
  2. Die Lebenslüge der Bundesrepublik
  3. Bürgerfunk - Friedensreferenten in schwieriger Mission - 2016-12-25
  4. Deutschen Soldaten wurden auf einen langen Einsatz in Mali eingestimmt
  5. Krieg ohne Ende
  6. Aktionen-Lokal - Die Bundeswehr in der Kreuzkirche Bonn am 6.12.2016
  7. Krieg - Illegale Kriege – Vortrag von Daniele Ganser (Dresden, 01.11.2016)
  8. Nein, zu den Militär-Adventskonzerten in Kirchen!
  9. Krieg darf kein Mittel der Politik sein!
  10. Deutschland soll sich für ein weltweites Atomwaffen-Verbot einsetzen