Meinungen

Der Afghanistan-Krieg und das Völkerrecht

von Prof. Dr. Gregor Schirmer

Es gibt zwar bis heute noch keine allgemein anerkannte und verbindliche Definition von „Terrorismus“. Aber es steht wohl außer Zweifel: Die Anschläge vom 11.9.2001 in den USA waren ein schweres Verbrechen sowohl nach dem innerstaatlichen Recht der USA als auch nach den damals gültigen Normen des Völkerrechts. Dieses Verbrechen hätte auf der internationalen Ebene mit den im Völkerrecht vorgesehenen Mitteln der Zusammenarbeit der Staaten auf polizeilichem und justiziellem Gebiet verfolgt werden müssen und können. Dazu wurde nicht der geringste Versuch unternommen. Stattdessen begannen die USA, gefolgt von Großbritannien und anderen Nachläufern – nach Drohungen und Ankündigungen – am 7. Oktober 2001 eine bewaffnete Intervention mit den Ausmaßen eines Krieges gegen das Mitglied der Vereinten Nationen, den souveränen Staat Afghanistan.

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Ferngesteuerte Killer

von Michael Haid

Drohnen und »gezielte Tötungen« sind aus der US-Kriegsführung nicht mehr wegzudenken. Auch die Bundeswehr strebt die Anschaffung unbemannter, bewaffneter Luftfahrzeuge an. Seit 2002 avancieren bewaffnete Drohnen zum bevorzugten Instrument für »gezielte Tötungen« im Kontext des »Krieges gegen den Terror«. Bisher wurden Drohnenangriffe durch das US-Militär und die CIA in Irak, Afghanistan, Somalia, Jemen und dem Nordwesten Pakistans dokumentiert. Bemerkenswert ist, dass sich die USA mit den letzteren drei Staaten nicht im Krieg befinden oder dort offiziell Krieg führen.

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Afghanistan - Ein "brutal"- ehrlicher Bericht

In der Zeitung "Der Spiegel" Ausgabe 38/10 wird in aller Offenheit die tatsächlich herrschenden Verhältnisse in Afghanistan ungeschminkt offen gelegt.  Vor allem die vielen Nicht Regierungsorganisationen (NGO) die Entwicklungsprojekte durchführen sollen, stehen in der Kritik. Die meisten von den NGO haben sich aus Angst vor Anschlägen in Kabul zurückgezogen und nur einige wenige von ihnen helfen der Afghanischen Bevölkerung effektiv vor Ort. Es sind einige wenige Organisationen, die mit viel Herzblut die Lage der Bevölkerung mit kleinen Schritten verbessern. Der Bericht zeigt auch, das der Krieg gute Geschäfte für die westlichen Firmen möglich macht, das eben die Kriegs-Profiteure am Krieg sehr gut verdienen.

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Dieser Bericht bestätigt die Aussagen von Khazan Gul Tani, die wir auf unsere Seite veröffentlicht haben. Der Link zum Artikel: Khazan Gul Tani, berichtet aktuell und unzensiert aus Afghanistan

Der Fortschritt der Abrüstung ist nur eine Schnecke

von Helmuth Prieß (Oberstleutnant a.D.)

- Redebeitrag auf der Friedensveranstaltung im Hiroshimapark in Köln am 8.8.2010 -

Zum 1. Mal las ich den Satz „Der Fortschritt ist nur eine Schnecke“ vor 40 Jahren auf einem von Günter Grass gestalteten Künstlerteller der Fa. Rosental. Der Satz ist vortrefflich und zugleich enttäuschend. Er gilt in vielen Bereichen: Im Klimaschutz, in der Gesundheitspolitik und –praxis und besonders in den Bereichen Humanität und sozialer Gerechtigkeit. Der Satz gilt auch für die Friedenspolitik.

Warum kein neuer Weltkrieg?

von Peter Schiff (USA)

Unter Ökonomen herrscht so gut wie Einigkeit darüber, dass der Zweite Weltkrieg letztendlich für das Ende der Großen Depression verantwortlich war. Fragt man sie, warum die Kriege im Iran und Afghanistan heute nicht denselben Effekt haben, führen sie häufig an, die aktuellen Konflikte seien einfach zu klein, um ökonomisch bedeutsam zu sein.

Natürlich ist hier eine Menge Ironie im Spiel. Keiner behauptet, der 2. Weltkrieg - mit seinem Genozid, seinen zig Millionen toten Soldaten und der massiven Zerstörung von Städten und Regionen - wäre gut für die Menschheit gewesen. Aber der sich ab Ende der 1940er Jahre bessernde Zustand der amerikanischen Wirtschaft scheint für den Nutzen großangelegter staatlicher Stimuli zu sprechen. Dieses Rätsel könnte einige zum Nachdenken darüber bewegen, wie wir das Gute ohne das Schlechte für uns herausschlagen können.

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Nie wieder Krieg?

von Heinrich Hannover

Wer schon zu den Zeitgenossen des Jahres 1945 gehörte, wird sich erinnern, dass damals der Spruch »Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!« in aller Munde war. Auch ich gehörte zu denen, die von beidem, vom Krieg wie vom Faschismus, die Nase voll hatten. Mit siebzehn Soldat in Hitlers Wehrmacht geworden, kehrte ich im Mai 1945 als Neunzehnjähriger in höchst armseligem Zustand zurück. In zerlumpter Uniform, mit einem russischen Granatsplitter im Rücken, einer russischen Gefangenschaft knapp entkommen, nach zwei Wochen im amerikanischen Kriegsgefangenenlager in Eger, in dem man nur durch nächtliche Lebensmitteldiebstähle überleben konnte, war ich zusammen mit 50 weiteren deutschen Kriegsgefangenen nach zwölfstündiger Fahrt – auf einem offenen amerikanischen Lastkraftwagen stehend – nachts in Kassel abgeladen worden.

Die Heuchelei der Politiker

von Christa Pfeiffer

Ich bin traurig und wütend über die Heuchelei der Politiker bei der großen Trauerfeier für die in Afghanistan „gefallenen“ Soldaten und nun darf es umgangssprachlich Krieg genannt werden. Mussten dafür erst Soldaten sterben, und was ist eigentlich mit den Afghanen, die auch getötet wurden? Einfach Krieg darf es deshalb nicht heißen, weil das Parlament dafür keine Erlaubnis gegeben hat. Ich bin traurig und wütend auf mich selbst, weil ich angesichts des Wiedererstehen von militaristischen Symbolen nicht die rechten Worte finde, um das anzuprangern. Vielleicht war es der Artikel in der Welt am Sonntag, „Hilfen für Soldaten in Kundus“ vom 11.04.2010 der mir die Sprache wiedergeben hat. Unser Verteidigungsminister zu Guttenberg, hatte auf die Fragen seiner kleinen Tochter „ob die drei jungen Männer tapfere Helden unseres Landes wären und ob sie stolz auf sie sein dürfte“ beide Fragen mit ja beantwortet. Das war zu viel!!!