Entspannungspolitik und Abrüstung statt Militärmanöver

Defender Europe 20 absagen!

Die USA haben wegen des Corona-Virus entschieden, keine weiteren Soldatinnen oder Soldaten für das geplante NATO-Großmanöver „Defender Europe 20“ nach Europa zu schicken. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, dieses unnötige Kriegsspiel vollständig abzusagen.

Außer der Gesundheitsaspekten sprechen auch grundsätzliche Überlegungen dagegen.

Die Bundesregierung müsste sich dringend für eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland und eine gemeinsame Sicherheits- und Abrüstungsbewegung einsetzen.

Im Syrien-Konflikt ist das NATO-Mitglied Türkei mit der von Russland unterstützten syrischen Regierung in Kämpfe verwickelt.

Zudem findet das Militärmanöver ausgerechnet im 75. Jahr nach dem zweiten Weltkrieg statt. „Es ist jetzt an der Zeit für vertrauensbildende Maßnahmen und eine neue europäische Sicherheitsarchitektur mit Russland und nicht für Kriegsspiele,“ so der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen.

Auch der DGB stellt in einem Aufruf fest: "Statt dieser Konfrontation sind aus Sicht der Gewerkschaften Entspannungspolitik und kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde. (...) Unverändert gültig bleiben muss aber das Ziel, auf das sich alle europäischen Staaten einschließlich Russland, den USA und Kanada in der Charta von Paris gemeinsam verpflichtet haben: 'Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.'"

Ursprünglich sollten insgesamt 37.000 Soldatinnen oder Soldaten bis Mai in Zügen und über die Straßen quer durch Deutschland in Richtung der russischen Grenze im Baltikum und in Polen verlegt werden. Das Coronavirus hat bereits Auswirkungen auf das derzeit laufende Manöver. Bis auf die etwa 5.500 US-Soldaten, die bereits in Europa sind, sollen laut Bundeswehrführung keine weiteren Truppen nach Europa verlegt werden.

Norwegen hat aufgrund des Virus zudem das NATO-Manöver „Cold Response 2020“ abgebrochen, das an „Defender Europe 20“ angeschlossen ist. Der Oberkommandierende des Manövers, Christopher Cavoli, ist auf einer NATO-Konferenz möglicherweise mit dem Coronavirus in Kontakt gekommen und hat sich freiwillig in Quarantäne begeben. Auch Italien wird nicht an der Militärübung Defender Europe 20 teilnehmen, wie Verteidigungsminister Lorenzo Guerini gestern ankündigte.

„Defender Europe 20“ ist kein einmaliges Ereignis, sondern soll zukünftig im Zwei-Jahres-Turnus stattfinden. Ziel von Defender Europe 20 ist die groß angelegte Verlegung US-amerikanischer Truppen und Kriegsgeräte an die EU-Außengrenze zu Russland. Bei dem Manöver wird unter anderem getestet, ob militärische Fahrzeuge und Truppen ohne größere Hindernisse über zivile Straßen und Brücken von Deutschland Richtung Osten gelangen können. Der Transport der Kriegsmaschinerie aus den USA wird unter anderem über deutsche Häfen und Flughäfen wie Bremerhaven, Nürnberg, Berlin, Hamburg, Frankfurt sowie über den US-amerikanischen Militärstützpunkt in Ramstein abgewickelt. Auswirkungen auf die zivile Infrastruktur sind vorprogrammiert: Erst am Wochenende hat ein mit US-Panzern beladener Zug die Bahnhofbrücke in Weißwasser beschädigt.

Neben den hohen Kosten ist nicht zuletzt auch der immense ökologische Fußabdruck dieser großen Truppenbewegungen in Friedenszeiten zu bedenken.

Links:

Das Friedensbündnis STOPP DEFENDER 2020 ruft bundesweit zu Protesten gegen das Militärmanöver auf. Weitere Informationen unter https://www.antidef20.de (Link: https://www.antidef20.de )

Das NETZWERK FRIEDENSKOOPERATIVE hat eine Petition zum Stopp des Manövers initiiert mit bisher mehr als 5.400 Unterzeichnerinnen bzw. Unterzeichnern https://www.friedenskooperative.de/defender2020absagen-jetzt-unterzeichnen.