Werner Dreibus
Mitglied des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

vielen Dank für die Postkarte, die mit ihrem provokanten Motiv sehr eindrücklich einen der Gründe illustriert, warum die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr nur abgelehnt werden konnte. Neben den, mit dem Todesopfer des heutigen Anschlags, 49 in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten, kehren hunderte mit körperlichen und seelischen Schäden zurück.

Doch meine Ablehnung liegt nicht nur darin begründet, dass junge Menschen in Afghanistan ihr Leben oder lebenslange Folgeschäden riskieren. Auch den Menschen in Afghanistan wird durch Soldaten nicht geholfen -im Gegenteil. Dieser Kriegseinsatz hat den Terrorismus nicht zurückgedrängt, sondern diesen noch gestärkt. Der Aufbau demokratischer und zivilgesellschaftlicher Strukturen wird vernachlässigt. Die Zahl der in Armut lebenden Menschen hat sich seit Beginn des Krieges erhöht. Die sich verschlechternde Lage der Afghaninnen und Afghanen drückt sich in UN-Erhebungen in der steigenden Zahl von Menschen aus, die in Slums leben, unterernährt sind oder keinen Zugang zu sanitären Einrichtungen haben. Die für den Mohnanbau zur Rauschgiftgewinnung genutzte Fläche steigt. Alle Ziele dieses Einsatzes, mit denen die Anhänger der Kriegslogik diesen begründeten, wurden verfehlt. Die 25 Milliarden Euro, die bis 2010 für diesen Krieg alleine von Deutschland ausgegeben wurden, wären für den zivilen Ausbau wesentlich besser ausgegeben.

DIE LINKE will statt der Fortsetzung des Krieges eine zivile Konfliktlösung stärken. Wir haben im Zuge einer durch die Bundestagsfraktion im Januar 2011 durchgeführten Afghanistankonferenz ein Abzugskonzept vorgestellt, in dem wir eine Beendigung des Krieges durch Deutschland und eine Aufbauhilfe für Afghanistan in drei Schritten vorschlagen. Als erstes muss die Bundeswehr abgezogen werden. Die Kampfverbände könnten binnen sechs Monaten abgezogen sein, den letzten Bundeswehrsoldaten könnten wir binnen neun Monaten nach einem solchen Beschluss abgezogen haben. Zweitens fordern wir eine massive Unterstützung der zivilen Strukturen. Es geht um die Bekämpfung von Armut, die Förderung von Bildung, die Gleichstellung von Frauen und weitere grundlegende Menschenrechte. Drittens schlagen wir Maßnahmen und eine neue und andere Petersburger Konferenz zum Wiederaufbau Afghanistans nach dem Krieg vor.

Es gibt Alternativen zur Kriegslogik, durch die den Soldatinnen und Soldaten Leid erspart und den Menschen in Afghanistan eine wirkliche Verbesserung ihrer Lebenssituation ermöglicht werden könnte. DIE LINKE wird für diese weiterhin inner- und außerhalb des Parlaments werben und streiten.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Dreibus


© Bundestag