Elke Hoff
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Sicherheitspolitik    

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

stellvertretend für die FDP-Bundestagsfraktion darf ich auf Ihre Karte antworten.

Das Ziel der internationalen Staatengemeinschaft bleibt ein souveränes und hinreichend stabiles Afghanistan, das die in seiner Verfassung verankerten Menschenrechte achtet, das sich wirtschaftlich und sozial entwickeln kann und von dessen Boden keine Gefahr für die Region und die Staatengemeinschaft ausgeht. Der Deutsche Bundestag hat am 26. Februar 2010 das Mandat dafür erteilt, das deutsche Engagement im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan (International Security Assisstance Force, ISAF) auf Basis der im Rahmen der Afghanistan-Konferenz in London am 28. Januar 2010 vorgenommenen Neuausrichtung fortzusetzen.

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können und wird dabei jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.

Für die FDP-Bundestagsfraktion ist der Einsatz von Streitkräften grundsätzlich immer das letzte Mittel, gleichzeitig bleibt die Bundeswehr aber auch in Zukunft ein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge und Krisenverhütung stärken und erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Hoff


© Elke Hoff/ Herbert Piel